Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

von COECO - Gabriele Frohn (nachfolgend ausgefallene-geschenke.eu genannt)

1. Allgemeines
Allen, auch künftigen Lieferungen und Leistungen, liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Sie werden auch dann Vertragsinhalt, wenn der Besteller von diesen abweichende
Bedingungen verwendet. Nebenabreden sowie Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Diese Formvorschrift kann nur schriftlich außer Kraft gesetzt werden. Alle von ausgefallene-geschenk.eu verwendeten Warenzeichen/-Namen sind eingetragene Warenzeichen/-Namen der jeweiligen Firmen oder Institutionen.

2. Angebot
Die Angebote sind stets frei bleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn ausgefallene-geschenke.eu eine Bestellung des Käufers schriftlich bestätigt; gleiches gilt für Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden.

ausgefallene-geschenke.eu behält sich vor, den Vertragsabschluss mittels der Rechnung zu bestätigen. Bei Kalkulations- oder Druckfehlern im Angebot behält sich ausgefallene-geschenke.eu eine Berichtigung vor. Die Beratung des Bestellers bei Abschluss und Durchführung eines Vertrages erfolgt nach bestem Wissen und Gewissen des Verkäufers. Die dem Besteller zugänglich gemachten Unterlagen bleiben im Eigentum von ausgefallene-geschenke.eu und sind streng vertraulich zu behandeln. Sie dürfen ohne schriftliche Genehmigung weder vervielfältigt, noch veröffentlicht, noch sonst wie Dritten zugänglich gemacht und für einen anderen als den vereinbarten Zweck verwendet werden.

3. Lieferbedingungen
Alle Lieferbedingungen bedürfen der Schriftform. Lieferfristen beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung durch ausgefallene-geschenke.eu .

ausgefallene-geschenke.eu ist im Falle nicht von ihm zu vertretender Liefer- und Leistungsverzögerungen berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Frist hinauszuschieben, oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Alle Gefahren gehen auf den Käufer über, sobald die Ware das Lager von ausgefallene-geschenke.eu verlassen hat. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung aus Gründen, die nicht von ausgefallen-geschenk.de zu vertreten sind, so geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald dieser von der Versandbereitschaft schriftlich oder mündlich verständigt wurde.

4. Zahlungsbedingungen
Sämtliche Rechnungsbeträge sind sofort fällig und je nach Vereinbarung per Vorauskasse zahlbar. Andere Zahlungsbedingungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung durch ausgefallene-geschenke.eu. Eine Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag auf den Bankkonten von ausgefallene-geschenke.eu gutgeschrieben worden ist. Wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt bzw. seine Zahlung einstellt, ist ausgefallene-geschenke.eu zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag, ohne besondere vorherige Ankündigung berechtigt. Hält ausgefallen-geschenk.de weiter am Vertrag fest, so ist ausgefallene-geschenke.eu berechtigt Vorauszahlung, Bankbürgschaft oder Sicherheitsleistung zu verlangen. Vom Verzugszeitpunkt an ist ausgefallene-geschenke.eu berechtigt, Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatz für offene Kontokorrentkredite zu berechnen. Der Käufer trägt die gesamten Betreibungs-, etwaige Gerichts- und Vollstreckungskosten. ausgefallene-geschenke.eu behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung gegenüber dem Käufer entstandenen oder noch entstehenden Forderungen, gleich welcher Art und welchen Rechtsgrundes, vor. Bei laufenden Rechnungen gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung der Saldoforderung. Der Käufer hat Zugriffe Dritter abzuwehren. Bei Zahlungsverzug verpflichtet sich der Käufer auf Anforderung von ausgefallene-geschenke.eu die erhaltene Ware auf eigene Kosten und Gefahr an ausgefallene-geschenke.eu zurückzusenden.

5. Gewährleistung und Haftung
ausgefallene-geschenke.eu garantiert gem. §459 BGB die Mangelfreiheit der Ware zum Zeitpunkt der Übergabe. Zugesicherte Eigenschaften im Sinne von §459 BGB sind als Zusicherung ausdrücklich zu kennzeichnen/nennen. ausgefallene-geschenke.eu hat einen Mangel der verkauften Ware nicht zu vertreten, wenn der Käufer den Mangel beim Abschluss des Kaufs kennt. Die unsachgemäße Transportierung, Benutzung, Lagerung und Handhabung der Ware hat zur Folge das Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen sind. Werden Betriebs- oder Wartungsempfehlungen von ausgefallene-geschenke.eu oder des jeweiligen Herstellers nicht befolgt, Änderungen an den Waren vorgenommen oder Teile ausgewechselt, so ist der Kunde verpflichtet zu beweisen, dass der reklamierte Mangel bereits bei Übergabe der Ware vorgelegen hat. In diesem Fall entfällt §484 BGB (Mängelvermutung). Gewährleistungsansprüche sind nicht übertrag- oder abtretbar. Der Käufer muss ausgefallene-geschenke.eu etwaige Mängel spätestens innerhalb von 2 Woche nach ihrer Feststellung schriftlich mitteilen. Nach Ablauf der Frist ist ausgefallene-geschenke.eu frei von der Gewährleistungspflicht. Der Käufer ist im Falle einer Mängelrüge verpflichtet, dass defekte Gerät bzw. Teil auf eigene Gefahr, verbunden mit einer genauen Fehlerbeschreibung und einer Kopie des Lieferscheins/der Rechnung, mit der die Ware geliefert wurde, an ausgefallene-geschenke.eu zu senden/überbringen. Im Falle einer Mängelrüge verpflichtet sich der Käufer ausgefallene-geschenke.eu einen dreimaligen Nachbesserungsversuch einzuräumen. Die Nachbesserung beschränkt sich ausschließlich auf die Reparatur oder den Austausch der beschädigten Liefergegenstände. Im Falle einer Reparatur verpflichtet sich der Käufer, ausgefallene-geschenke.eu eine angemessene Reparaturzeit zu gewähren. Nach dem Fehlschlagen der Nachbesserungsversuche hat der Käufer das Recht, die Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder die Rückgängigmachung des Kaufs (Wandlung) zu verlangen. Im Falle der Wandlung ist ausgefallene-geschenke.eu berechtigt, dem Käufer ein angemessenes Nutzungsentgelt in Rechnung zu stellen. Bei auftretenden Mängeln, die nicht ausgefallene-geschenke.eu, sondern der Hersteller der Ware zu vertreten hat, behält sich ausgefallene-geschenke.eu das Recht vor, die Garantieleistung von der Entscheidung des Herstellers der Ware abhängig zu machen. Leistet der Hersteller Garantie, so ist diese für den Umfang der Gewährleistung von ausgefallen-geschenk.de maßgebend. Insoweit tritt ausgefallene-geschenke.eu sämtliche Herstellergarantien an den Käufer ab. Ein dem Kunden genannter Reparatur-/Abholtermin gilt generell als unverbindlich vereinbarter Termin. Der Käufer ist verpflichtet, vor Übergabe des zu reparierenden Gerätes, die auf dem zu reparierenden Gerät befindlichen Daten zu sichern. Sollten im Rahmen der Reparaturbemühungen die auf den zu reparierenden Geräten befindliche Daten verloren gehen, so ist dieses Risiko vom Käufer zu tragen. Weitergehende Ansprüche des Käufers - insbesondere auf Ersatz des ihm entstandenen mittelbaren oder unmittelbaren Schadens - sind ausgeschlossen. Eine Haftung für normale Abnutzung wird ausgeschlossen. Sollte kein Fehler an dem Liefergegenstand durch ausgefallene-geschenke.eu festgestellt werden, so kann dem Käufer eine angemessene Testpauschale in Rechnung gestellt werden.

Warenrücknahme (auch Reklamationen) können nur im Originalkarton angenommen werden!!
Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, hat er Käufer die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.

6. Software
Soweit Programme zum Lieferumfang gehören, gelten die jeweiligen Nutzungsbedingen des Herstellers dieser Programme. Bei Verstoß gegen dieses Nutzungsrecht haftet der Käufer in voller Höhe für den daraus entstehenden Schaden. Durch Öffnen der versiegelten Datenträgerverpackungen werden die jeweiligen Lizenzbedingungen des Herstellers anerkannt. Eine nachträgliche Rückgabe oder ein Umtausch in ein anderes Produkt ist nicht möglich. Eine Haftung für mittelbare oder unmittelbare Schäden (insbesondere auch Folgeschäden), die durch Computerviren verursacht werden, gleich welcher Art, ist ausdrücklich ausgeschlossen.

7. Widerrufsbelehrung
Mit Wirkung zum 1.7.2000 tritt das Fernabsatzgesetz in Kraft, das die Rechte des Verbrauchers im Rahmen von ausschließlich über Fernkommunikationsmittel getätigten Käufen stärkt. Davon sind, abgesehen von einigen Ausnahmen, alle Käufe eines privaten Endkunden außerhalb eines Ladengeschäfts betroffen.

Zusammenfassend ergibt sich für unsere Lieferung von Software und zugehörigen Dienstleistungen der folgende wesentliche Inhalt des Fernabsatzgesetzes für Sie:

Der Käufer kann die Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an COECO Gabriele Frohn, Friedrich-Ebert-Str. 18a, 64560 Riedstadt, E-Mail: info@ausgefallene-geschenke.eu.

Das Widerrufsrecht erlischt:

Das Widerrufsrecht besteht mangels anderer Vereinbarung und unbeschadet anderer gesetzlicher Bestimmungen nicht bei Fernabsatzverträgen
1. zur Lieferung von Waren,die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,

2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,

3. zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten,

4. zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen oder

5. die in der Form von Versteigerungen (§ 156 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) geschlossen werden.

8. Sonstiges
Sollten einzelne der vorgenannten Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige zu ersetzen, die, soweit möglich, dem angestrebten Ziel am nächsten kommt. ausgefallene-geschenke.eu ist berechtigt, die - bezüglich der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser - erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.